Logo fuhrpark.de
Logo fuhrpark.de
Über Fuhrpark.deNewsletterKontaktFuhrpark-AkademieMediadatenHeftarchiv
Logo
ImpressumDatenschutzAGB
Recht

Urteil: OVG kippt Fahrverbot für Fahrrad und E-Scooter

Das Oberverwaltungsgericht NRW (OVG) hat jetzt entschieden: Alkohol- oder Drogensündern darf das Führen u. a. von Rad, E-Scooter oder Mofa nicht verboten werden.

1 Min.10.12.2024, 14:47 Uhr
Von
Redaktion
Redaktion
Redaktion
Wenn bei Rauschmittelsündern kein Führerschein vorhanden ist, dürfen kommunale Behörden das Führen von fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen trotzdem nicht untersagen
Wenn bei Rauschmittelsündern kein Führerschein vorhanden ist, dürfen kommunale Behörden das Führen von fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen trotzdem nicht untersagen ©Stockfotos-MG - stock.adobe.com

Zitiervorschlag

Urteil: OVG kippt Fahrverbot für Fahrrad und E-Scooter. In: /recht-und-steuern/urteil-ovg-kippt-fahrverbot-fuer-fahrrad-und-e-scooter, 10.12.2024, /recht-und-steuern/urteil-ovg-kippt-fahrverbot-fuer-fahrrad-und-e-scooter (abgerufen am: 19.11.2026)

Infos zum Zitiervorschlag

Hinweis: Wenn Sie etwas googeln, bekommen Sie neben den normalen Ergebnissen auch eine Box mit aktuellen News angezeigt. Wenn Sie fuhrpark.de als bevorzugte Quelle hinterlegen, tauchen unsere Inhalte dort häufiger für Sie auf. Fügen Sie fuhrpark.de hier als bevorzugte Quelle hinzu.

Anzeige

Relevante Themen

DienstwagenMikromobilitätUrteile
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Redaktion
Redaktion

Grundrecht Mobilität: Die Führerscheinstellen dürfen Verkehrssündern das Radfahren nicht verbieten. Das hat nun das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen auf die Klage zweier Antragsteller hin entschieden (Az.: 16 B 175/23). Einer der beiden war stark alkoholisiert mit dem Fahrrad von der Polizei angehalten worden, der andere hatte mit Amphetaminen im Blut einen E-Tretroller genutzt. Weil beide keinen Pkw-Führerschein besaßen, haben ihnen die kommunalen Behörden offenbar ersatzweise das Führen von fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen untersagt. Die dagegen gerichteten Eilanträge lehnten die zuständigen Verwaltungsgerichte zunächst ab. Das Oberveraltungsgericht entschied nun aber im Sinne der Alkohol- beziehungsweise Drogennutzer. Die Fahrerlaubnis-Verordnung bietet demnach keine Möglichkeit für eine Untersagung des Führens von fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen wie Fahrrädern, E-Scootern oder Mofas. Ein solches Verbot würde die grundrechtlich geschützte Fortbewegungsmöglichkeit der Betroffenen deutlich einschränken. Außerdem seien fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge im Vergleich zu Kraftfahrzeugen in der Regel weniger gefährlich, heißt es in einer Mitteilung des Gerichts. Der Beschluss ist nicht anfechtbar. (SP-X/MN)

Empfohlene Artikel

Ford Transit City
Ford Pro Ökosystem / Up-Time & Transit City®

Anzeige

PRODUKTIVITÄT STATT STILLSTAND. DAS FORD PRO™ ÖKOSYSTEM.

Jede Minute zählt. Mit intelligentem Uptime-Management und Fahrzeugen macht Ford Pro™ aus Standzeiten echte Produktivität. Für Fuhrparks, die keine Kompromisse machen.

Transporter & Nutzfahrzeuge
Geely Monjaro SUV in Grau bei einer Fahrt auf einer Bergstraße in felsiger Landschaft.
Fahrbericht

Geely Monjaro EM-i: Was das neue SUV zu bieten hat

Der Geely Monjaro EM-i verspricht viel Platz, Komfort und bis zu 116 Kilometer elektrische Reichweite. Ob das SUV überzeugt, zeigt unser Fahrbericht.

SUV & Crossover
Weißes Kia PV5 Chassis Cab auf einem Industriehof vor einer dunkelgrauen Hallenfassade. Das Fahrzeug zeigt das offene Fahrgestell ohne Aufbau und verdeutlicht die Basis für verschiedene gewerbliche Aufbauten.
Elektro-Nutzfahrzeuge

Kia PV5 Chassis Cab mit größerem Akku und mehr Zugkraft

Mit einer 71,2-kWh-Batterie bietet der Kia PV5 Chassis Cab mehr Leistung und Anhängelast. Dafür müssen Käufer bei der Nutzlast einen Kompromiss eingehen.

Transporter & Nutzfahrzeuge