Urteil zum Schnellladen an Autobahnen
Ein jahrelanger Rechtsstreit hat den Ausbau von Ladesäulen an Autobahnraststätten gebremst. Nun sorgt ein Gerichtsurteil für Klarheit.
--1x1--v1nqyndv.png?f=webp)
Anzeige
Ein jahrelanger Rechtsstreit hat den Ausbau von Ladesäulen an Autobahnraststätten gebremst. Nun sorgt ein Gerichtsurteil für Klarheit.
Der Ausbau von Schnelllade-Infrastruktur an bewirtschafteten Autobahnraststätten in Deutschland muss künftig ausgeschrieben werden. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Autobahn GmbH entsprechende Konzessionen nicht wie bisher ohne Vergabeverfahren vergeben darf. Damit hatte ein Antrag des Ladesäulenbetreibers Fastned Erfolg.
Das Gericht stützt sich dabei auf ein bereits ergangenes Urteil des Europäischen Gerichtshofs aus dem Frühjahr 2025. Will die Autobahn GmbH weiter Schnellladeinfrastruktur errichten lassen, muss sie dafür nun ein Vergabeverfahren durchführen. Die juristische Klärung könnte nun für einen beschleunigten Ausbau an den attraktiven Standorten sorgen – zuletzt hatte dieser aufgrund des laufenden Verfahrens gestockt.
Hintergrund ist eine Ergänzungsvereinbarung aus dem April 2022. Damals hatte die Autobahn GmbH bestehende Konzessionsverträge mit Tank & Rast sowie der Ostdeutschen Autobahntankstellen GmbH ohne Ausschreibung um den Aufbau und Betrieb von Schnellladeinfrastruktur erweitert. Nach Auffassung des Gerichts war das vergaberechtlich unzulässig. Das Recht zum Betrieb klassischer Tankstellen für Benzin- und Dieselfahrzeuge umfasse nicht automatisch auch Schnellladesäulen für Elektroautos. Das Geschäft mit Strom sei kein bloßes Anhängsel des Tankstellengeschäfts.
Fastned wertete den Beschluss als Signal für mehr Wettbewerb und bessere Qualitätsstandards beim Schnellladen entlang der Fernstraßen. Das Unternehmen hatte den Rechtsstreit bereits 2022 angestoßen und sieht in der Entscheidung nun die Chance auf offenere Marktstrukturen an den besonders stark frequentierten Autobahnstandorten.
Für E-Autofahrer ist das Urteil vor allem deshalb relevant, weil bewirtschaftete Raststätten als besonders attraktive Standorte für Ladeinfrastruktur gelten: Sie liegen direkt an der Autobahn und bieten Gastronomie, Sanitäranlagen und weitere Services. Künftig dürfte es dort stärker um Preis, Leistung und Aufenthaltsqualität gehen. (sp-x)
