Bußgeldverfahren könnten eingestellt werden
Ein Blitzer von Polizei und Ordnungsämtern steht seit einigen Monaten wegen falscher Geschwindigkeitsmessungen in der Kritik. Eine Nachbesserung hat offenbar nichts gebracht.
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Ein Blitzer von Polizei und Ordnungsämtern steht seit einigen Monaten wegen falscher Geschwindigkeitsmessungen in der Kritik. Eine Nachbesserung hat offenbar nichts gebracht.
Der umstrittene Blitzer Leivtec XV3 misst bei Autofahrern offenbar weiterhin falsche Geschwindigkeiten. Einer Stellungnahme der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) zufolge hat das Überwachungsgerät auch nach einer Überarbeitung der Bedienungsanleitung in Tests von Sachverständigen Geschwindigkeitsmesswerte ausgegeben, die die Verkehrsfehlergrenzen verletzen. Insbesondere auch zu Ungunsten der betroffenen Autofahrer.
Der Blitzer war bereits 2019 wegen möglicher Messfehler in die Diskussion geraten. Der Hersteller hatte daraufhin die Gebrauchsanweisung modifiziert. Offenbar ohne Erfolg, wie die PTB als Genehmigungsbehörde nun festgestellt hat. Die Berliner Polizei hat die Messungen mit dem Leivtec-Gerät daraufhin bereits eingestellt, wie der RBB berichtet. Allein in der Hauptstadt könnten zehntausende Messungen ungültig sein. Auch Autofahrer in anderen Bundesländern können sich Hoffnung auf Einstellung der jeweiligen Bußgeldverfahren machen. Der ADAC zumindest empfiehlt den Behörden, offene Bußgeldverfahren zunächst bundesweit ruhen zu lassen.
(Holger Holzer/SP-X/JL)
