Logo fuhrpark.de
Logo fuhrpark.de
Über Fuhrpark.deNewsletterKontaktFuhrpark-AkademieMediadatenHeftarchiv
Logo
ImpressumDatenschutzAGB
Oberlandesgericht Köln

Recht: Nicht auf Tempomaten verlassen

Autofahrer müssen selbst überwachen, ob ihre Geschwindigkeit passt. Der Tempomat ist nur ein Hilfsmittel.

1 Min.17.01.2020, 14:08 Uhr
Von
Redaktion
Redaktion
Redaktion
Recht: Nicht auf Tempomaten verlassen
(c) 2012 myfreizeit.de

Zitiervorschlag

Recht: Nicht auf Tempomaten verlassen. In: /recht-und-steuern/recht-nicht-auf-tempomaten-verlassen, 17.01.2020, /recht-und-steuern/recht-nicht-auf-tempomaten-verlassen (abgerufen am: 19.11.2026)

Infos zum Zitiervorschlag

Hinweis: Wenn Sie etwas googeln, bekommen Sie neben den normalen Ergebnissen auch eine Box mit aktuellen News angezeigt. Wenn Sie fuhrpark.de als bevorzugte Quelle hinterlegen, tauchen unsere Inhalte dort häufiger für Sie auf. Fügen Sie fuhrpark.de hier als bevorzugte Quelle hinzu.

Anzeige

Relevante Themen

Urteile
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Redaktion
Redaktion

Ein Tempomat mit Verkehrszeichenerkennung ist als Assistenzsystem im Fahrzeug praktisch. Er befreit aber nicht vor der Verantwortung für die eigene Geschwindigkeit. Das stellte das Oberlandesgericht Köln klar.

Automatische Geschwindigkeitsregelung war aktiviert

Ein Autofahrer war außerorts mit einer um 22 km/h überhöhten Geschwindigkeit in eine Radarkontrolle geraten. Gegen das Bußgeld von 100 Euro hatte der Mann Einspruch erhoben.

Sein Argument: Die Messung müsse falsch sein, denn in seinem Auto sei eine automatische Geschwindigkeitsregelung aktiviert gewesen sei, die beim Erkennen eines Tempolimit-Schildes automatisch abbremse.

Die Richter folgten ihm nicht: Es sei allgemein anerkannt, dass derartige Systeme lediglich Hilfsmittel darstellten. Der Autofahrer sei jederzeit verpflichtet, selber zu überwachen, ob seine Fahrweise den Verkehrsregeln entspreche. (Az.: III.1 Rbs 213/1) (SP-X/cr)

Empfohlene Artikel

Ford Transit City
Ford Pro Ökosystem / Up-Time & Transit City®

Anzeige

PRODUKTIVITÄT STATT STILLSTAND. DAS FORD PRO™ ÖKOSYSTEM.

Jede Minute zählt. Mit intelligentem Uptime-Management und Fahrzeugen macht Ford Pro™ aus Standzeiten echte Produktivität. Für Fuhrparks, die keine Kompromisse machen.

Transporter & Nutzfahrzeuge
Ein falsches Abbiegen beendet den Versicherungsschutz nicht automatisch. Beim Wegeunfall kommt es auf den Zweck der Fahrt an.
Recht und Versicherung

Versicherungsschutz bei Wegeunfällen trotz Umweg

Ein Umweg zur Arbeit beendet den Versicherungsschutz nicht automatisch. Das zeigt eine Entscheidung des Bundessozialgerichts.

Versicherung
Auch bei einem kleineren Ersatzfahrzeug müssen Unfallgeschädigte auf einen angemessenen Mietpreis achten.
Urteile

BGH-Urteil: Mietwagen nach Unfall darf nicht zu teuer sein

Nach einem Unfall müssen Geschädigte bei der Mietwagenwahl auf den Preis achten. Das gilt auch, wenn sie ein kleineres Ersatzfahrzeug buchen.

Urteile